Allgemein
Das Sozialgesetzbuch regelt den Rahmen für Leistungen an arbeitssuchende und arbeitslose Menschen. Dabei lassen manche Paragraphen einen Spielraum bei für Entscheidung. Dann können die Agenturen für Arbeit selbst über Art, Höhe und Dauer der Leistung entscheiden. Sie „üben ein Ermessen aus“. In der Regel handelt es sich dabei um sogenannte Kann-Leistungen, auf deren Bewilligung oft kein Rechtsanspruch besteht. Ein typisches Beispiel sind die Leistungen aus dem Vermittlungsbudget (Bewerbungskosten, Reisekosten usw.).
Unterschiedliche Agenturen für Arbeit können dabei unterschiedlich entscheiden. Allerdings besteht die Schwierigkeit, dass alle Mitarbeiter innerhalb einer Agentur in ähnlichen Fällen ähnlich entscheiden. Um dies zu gewährleisten, erhalten die Mitarbeiter einen Rahmen. Dieser nennt sich meist „ermessenslenkende Weisung“ oder „ermessenslenkende Richtlinie“. Insbesondere bei größeren Einheiten erscheint dies geboten. Von diesen Weisungen dürfen die Mitarbeiter in Ausnahmefällen abweichen. Die ermessenslenkenden Weisungen werden von den Agenturen für Arbeit nicht veröffentlicht. Dagegen sind diese Regelungen von Jobcentern oft im Internet zu finden. Die dort beschriebenen Leistungen und deren Umfang geben aber durchaus einen Anhaltspunkt für die Entscheidungen der Agentur für Arbeit.
Wenn Sie ermessenslenkende Weisungen des Jobcenters im Internet finden, tragen diese teilweise ein Datum aus einem vergangenen Jahr. Das bedeutet aber nicht, dass diese überholt sind. Denn diese Regelungen ändern sich nur sehr selten.
Hinweis: Zu unterscheiden sind Fachliche Weisungen und ermessenslenkende Weisungen.
Fachliche Weisungen werden von der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg herausgegeben. Alle Mitarbeiter bundesweit müssen sich daran halten. Ermessenslenkende Weisungen gelten in der Regel nur für den Bereich der jeweiligen Agentur.
Nachstehend haben wir einige Jobcenter aufgeführt, von denen wir im Internet ermessenslenkende Weisungen gefunden haben:
Jobcenter
Baden-Württemberg
Bayern
Hessen
Niedersachsen/Bremen
Nord
Nordrhein-Westfalen
Jobcenter Bonn
und Eingliederzungszuschuss
Jobcenter Kreis Höxter
auch: Förderkompass